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Passus
   
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    Ergebnisse 1 - 10 von 10 für die Suche nach News zum Thema Passus

09.05.08 15:24
NZZ Online
Kein WK-Soldat soll zu Auslandeinsatz gezwungen werden
Nationalratskommission wendet sich gegen Passus im revidierten Militärgesetz
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02.05.08 17:30
ZDNet.de News
Juristen erwarten Klage von Apple gegen Psystar
Mehrere Rechtsanwälte erwarten eine Klage von Apple gegen Psystar, den Hersteller des Mac-Klons Open Computer. Kern der Klage könnte ein Passus ins Apples Lizenzbedingungen sein, der Installation und Nutzung des Apple-Betriebssystems an Apple-Hardware koppelt.
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30.04.08 18:22
ZDNet.de News
Online-Auktionshäuser haften für Markenrechtsverletzungen
Wie der Bundesgerichtshof (BGH) heute mitgeteilt hat, können Online-Auktionshäuser für Markenrechtsverletzungen haftbar gemacht werden, die Anbietern auf ihrer Plattform begehen. Das Urteil sieht vor, dass ein Auktionsanbieter, wenn er von einem Markeninhaber über eine Rechtsverletzung informiert wird, das betroffene Angebot sofort sperren muss. Damit bestätigt der BGH ein Urteil aus dem Jahr ...
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30.04.08 8:40
manager-magazin.de
Verjährung: Die Lehre aus Liechtenstein
Die Regierung möchte die Steuerhinterziehung länger verfolgen können - künftig soll das Delikt erst nach zehn Jahren verjährt sein. Der entsprechende Passus im Jahressteuergesetz dürfte unter anderem eine Lehre aus den Liechtensteiner Steueraffären sein.
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14.04.08 13:41
Welt.de
Nationalismus: Ankara prüft Änderung des 'Türkentum'-Gesetzes
Es ist der umstrittenste Paragraph des türkischen Strafgesetzbuchs: Passus 301/1 soll das 'Türkentum' und die 'türkische Identität' vor Schaden schützen. Worin der Schaden genau bestehen könnte, ist völlig unklar. Jetzt debattiert das Parlament in Ankara erstmals über eine Änderung des Gesetzes.
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09.04.08 10:24
ZDNet.de News
Adobe ändert AGBs für Photoshop Express
Adobe hat die Nutzungsbedingungen seines kostenlosen Online-Bildbearbeitungsdienstes Photoshop Express entschärft. Ursprünglich hatte das Unternehmen die unwiderrufliche Rechtefreigabe für die gespeicherten Bilder verlangt. Nach lautstarkem Protest seitens der Anwender präsentiert der Grafikspezialist nun eine neue Version der AGBs, die auf den am häufigsten kritisierten Passus verzichtet.
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28.03.08 13:44
Handelsblatt.com
Zertifikatefonds droht schärfere Besteuerung
Das Bundesfinanzministerium will Zertifikatefonds, die von der Branche als Auswegstrategie zur Vermeidung der Abgeltungsteuer geschaffen wurden, ab 2009 die Steuerfreiheit nehmen - auch wenn Anleger diese bereits vorher gekauft haben. Ein entsprechender Passus werde in das geplante Jahressteuergesetz 2009 aufgenommen, hieß es im Bundesfinanzministerium.
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14.03.08 16:53
Welt.de
Migranten: Türkei kritisiert deutsche Integrationspolitik
Berichte über Hausbrände wie in Ludwigshafen bestätigen die Türken in ihrer Meinung, Deutsche seien ausländerfeindlich. Die türkische Menschenrechtskommission stellt der deutschen Politik ein schlechtes Zeugnis aus ? und ein neuer Passus im türkischen Wahlrecht könnte die Fronten weiter verhärten.
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13.03.08 15:35
Auto-Reporter.net
Unfallschaden: Ausrede 'laut Vorbesitzer' zählt nicht mehr
Kfz-Händler haben sich beim Verkauf von Gebrauchtfahrzeugen bisher auf den Passus 'Unfallschaden laut Vorbesitzer: Nein.' Befufen können. Diesen Weg, der Haftung für Unfallschäden zu entgehen, hat der Bundesgerichtshof mit seiner Entscheidung vom 12. März 2008 (Az. VIII ZR 253/05) nun abgeschnitten. Denn unabhängig vom Verweis auf den Vorbesitzer liegt nach Ansicht der Richter in jedem Fall ein ...
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28.02.08 9:15
kicker online
Labbadia ärgert Qual der Wahl
In der Analyse des Spiels bei St. Pauli (1:1) tauchte immer wieder der Passus 'fehlende Abgezocktheit' auf. Das gleiche Manko stellte Bruno Labbadia auch beim 0:1 gegen Kaiserslautern fest. Martin Lanig kritisierte via Bild-Zeitung: 'Wir zeigen nicht mehr die Dinge, die uns stark machen.' Ist die SpVgg Greuther Fürth also doch nicht reif für den Aufstieg? An dieser Stelle widerspricht der ...
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22.05.2008 21:42:22 | Aktuelle Seite: Passus - News | Check: d0999bbfb6a1fd81