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Paragraf
   
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    Ergebnisse 1 - 10 von 16 für die Suche nach News zum Thema Paragraf

11.05.08 13:35
Auto-Reporter.net
Wer aus der Fußgängerzone herausfährt, hat nie Vorfahrt
Allein bei der Antwort auf die Frage, was beim Verlassen eines verkehrsberuhigten Bereichs beachtet werden muss, dürften selbst manch alte Hasen falsch liegen. Nach Paragraf 10 der Straßenverkehrordnung (StVO) hat nämlich derjenige Fahrer, der diese Zone verlässt, grundsätzlich keine Vorfahrt. Die Regel 'rechts vor links' greift nicht. Doch damit nicht genug. Das gilt auch dann, wenn das ...
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01.05.08 22:20
Frankfurter Rundschau online
Türkentum-Paragraf abgeschwächt
Parlament billigt Reform zu Meinungsfreiheit / Kritiker unzufrieden / EU fordert mehr
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30.04.08 15:36
Financial Times Deutschland
Ankara entschärft Türkentum-Paragrafen
Das türkische Parlament hat die Strafen für Verunglimpfung des Staates und der türkischen Nation auf Drängen der EU abgemildert. Zahreichen Menschenrechtlern, darunter Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk, hatte der umstrittene Paragraf Verfahren eingebracht. Kritikern geht die Reform nicht weit genug.
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30.04.08 6:31
Focus Online
Türkei - 'Türkentum'-Paragraf geändert
Nach jahrelanger Kritik hat die Türkei den berüchtigten 'Türkentum'-Paragrafen des Strafgesetzbuches geändert. Die Reformer sind dennoch nicht zufrieden.
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11.04.08 18:42
Financial Times Deutschland
Gutachten bewertet 'Stoiber-Klausel' als grotesk
Ein mit Spannung erwartetes Gutachten zum Gesundheitsfonds fällt ein vernichtendes Urteil über die so genannte 'Stoiber-Klausel'. Gedacht ist sie, um die Belastungen reicher Bundesländer zu begrenzen. In der Praxis, so die Gutachter, sei der Paragraf jedoch reiner Unsinn.
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02.04.08 20:54
Merkur online
Stalking-Opfer brauchen Mut und Unterstützung
Freising - Die Runde , , Keine Gewalt gegen Frauen' in Freising macht jetzt auf Beratung für Stalkingopfer aufmerksam. Grund: Seit einem Jahr ist der Stalking-Paragraf im Strafgesetz verankert.
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20.03.08 22:57
Wikinews
Türkische Menschenrechtlerin wegen Kritik am türkischen Militär zu sechs Monaten Haft verurteilt
Die türkische Rechtsanwältin Eren Keskin wurde am Donnerstag von einem türkischen Gericht wegen Beleidigung des Türkentums (Paragraf 301 des Strafgesetzbuches der Türkei) zu sechs Monaten Haft verurteilt. Ihr war vorgeworfen worden, im Juni 2006 in einem Interview mit der deutschen Tageszeitung 'Tagesspiegel' das türkische Militär wegen seines starken Einflusses auf die Politik kritisiert zu ...
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20.03.08 15:41
Hannoversche Allgemeine Zeitung
ZiSH wünscht frohe Ostern
Tanzen verboten, heißt es laut Paragraf 9 - zwischen Gründonnerstag 5 Uhr und Sonnabend 24 Uhr. Während die Klubs auf ihren Homepages gegen das Tanzverbot der Stadt wettern, sagt ZiSH euch, wo ihr trotzdem feiern könnt und was die Alternativen sind. Am Dienstag sind wir mit einer Fühlingserwachen-Seite zurück.
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16.03.08 12:35
Auto-Reporter.net
Nicht jede Handy-Nutzung im Auto ist verboten
Ohne Freisprecheinrichtung ist die Handy-Nutzung beim Autofahren bekanntlich verboten. Eine Interpretation lässt der Paragraf 23 der Straßenverkehrsordnung nicht zu. Diese Vorschrift gilt jedoch nicht, wenn das Fahrzeug steht und der Motor ausgeschaltet ist. Doch das scheint sich noch nicht überall herumgesprochen zu haben. Zumindest nicht bei den Polizisten, die einen bei Rot an einer Ampel ...
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13.03.08 11:08
Handelsblatt.com
Inzest bleibt strafbar in Deutschland
Geschlechtsverkehr unter Geschwistern und anderen leiblichen Verwandten bleibt in Deutschland strafbar. Nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ist der Paragraf, der Inzest unter Strafe stellt, mit dem Grundgesetz vereinbar. Geklagt hatte eine Geschwisterpaar, das gemeinsam vier Kinder hat.
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12.05.2008 03:51:02 | Aktuelle Seite: Paragraf - News | Check: 79a1f20025851921